Neuigkeiten
09.01.2020, 15:00 Uhr | Andreas Mastaler
Pressemitteilung
Mitgliederversammlung vom 8. Januar 2020
CDU - Stadtverband Schleusingen lehnt Planspiele für eine "Projektregierung" ab
Quelle: picture alliance/dpa
Schleusingen -

In der Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Schleusingen am 08. Januar 2020 waren die aktuellen Vorschläge für eine neue Regierungsbildung in Thüringen das zentrale Thema.

Als Gast war Henry Worm (MdL) gekommen, um sich im stärksten CDU Ortsverband seines Wahlkreises, ein Bild über die Meinung an der Basis zu machen.

Den letzten Vorschlag von Dieter Althaus, zur Bildung einer „Projektregierung“ von Linken und CDU, hält der Ortsverband für untauglich und lehnt ihn ab, da er nur eine getarnte Koalition mit der Linkspartei wäre und die CDU Thüringen  weiter spalten würde.

Der Wille zur Regierungsbeteiligung darf nicht um jeden Preis verfolgt werden; jetzt fehlt bei den vielen Vorschlägen nur noch die „ Projektregierung“ mit der AfD.

Die CDU Landtagsfraktion wäre nach der Meinung des Ortsverbandes gut beraten, zum gemeinsamen Handeln zurückzufinden und mit konstruktiven Gesetzesvorschlägen ihrer Arbeit als handlungsfähige Oppositionspartei gerecht zu werden.

Die erneute Vorlage des Gesetzes zum Verbot von Windkraftanlagen im Thüringer Wald durch die FDP, zeigt den richtigen Weg, wie man durchaus gestaltungsfähig ist, in dem man für konkrete Sachfragen auch Mehrheiten im Landtag sucht und findet.

aktualisiert von Alexander Brodführer, 14.01.2020, 21:14 Uhr
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