CDU-Stadtverband Schleusingen

Pressemitteilung

Unruhige CDU-Basis fordert Konsequenzen aus Wahldebakel

Die Schleusinger Unionsfreunde haben die desaströsen Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 intensiv analysiert und ausgewertet.

Bundespolitisch muss dabei das Wahlprozedere zur Kanzlerkandidatenfrage kritisch hinterfragt werden. Statements aus dem Bundesvorstand zu einzelnen Wahlkreiskandidaten waren genauso unpassend und parteischädigend wie diskreditierende Aussagen eines „Ostbeauftragten“. Landespolitisch hängt der CDU Thüringen die rückgängig gemachte Ministerpräsidentenwahl an, dazu kommt die von Linken verbreitete Schuldzuweisung bezüglich der abgesagten Landtagswahl. Auch die Querelen im eigenen Kreisverband waren nicht hilfreich.

Zukünftig dürfen sich solche unprofessionellen Vorgänge nicht wiederholen. Der CDU-Stadtverband Schleusingen fordert deshalb folgende Entscheidungen:

  • Strukturelle, inhaltliche und basisorientierte Neuaufstellung der CDU
  • Aufnahme von Themen, die wirklichkeitsnah die Bürger erreichen (Wirtschaft, Familie, Freiheit, Sicherheit, Bildung, Rente, Migration, Digitalisierung, ländlicher Raum); dazu Einbeziehung der Basis-Mitglieder in grundsätzliche Themen
  • zielgerichtete und klare Meinungsäußerung zu Themen unabhängig von anderen Parteien; Themen, die z.B. in Ostdeutschland eine AfD besetzt, dürfen nicht ignoriert werden
  • Abschaffung des Amtes der Bundesregierung für die neuen Bundesländer (Ostbeauftragter)

Die Schleusinger Unionsfreunde erwarten eine Reaktion aus dem Konrad-Adenauer-Haus, insbesondere eine offene und ehrliche Grundsatzauseinandersetzung mit den eigenen Mitgliedern. Der CDU-Landesverband Thüringen stellt sich diesen Herausforderungen bereits und setzt auf eine konsequente Basisanhörung und -einbeziehung; das sollte auf Bundesebene auch möglich sein. Der gemeinsame Anspruch muss eine „Zukunfts-Union“ mit „Zukunfts-Themen“ und „Zukunfts-Personen“ sein. Damit kann auch wieder ein Land regiert werden.